Mehr Schatten als Kabinett – die SPD-Wahlkampftruppe

Wie eine Gebetsmühle hat die SPD jahrelang die Forderung nach einer Zusammenlegung von Kultus- und Wissenschaftsministerium vor sich her getragen (hier der Faktencheck-Schnellbeweis). Ihr Plan, die beiden Ressorts zu einem „gemeinsamen Bildungsministerium“ zu bündeln, war traditionell ihr mehr oder weniger einziger halbwegs konkreter Einsparvorschlag für den Landeshaushalt. Mit dem Wegfall von einem Ministerium wollten die roten Rechenkünstler nämlich ihre milliardenteuren Mehrausgabepläne gegenfinanzieren (!).

Faktencheck: Nun fällt es der SPD bekanntlich schwer, bei einer Position auch einmal zu bleiben. So auch im Fall des Schattenkabinetts von Nils Schmid. Denn statt, wie eigentlich zu erwarten, einen einzigen Schattenmann (oder -frau natürlich) für den gesamten Bildungsbereich aufzubieten, nominiert Schmid dann lieber doch eine für Schule und Bildung, eine für Wissenschaft und Hochschule und gleich noch dazu eine für Kunst und Kultur (hier der Faktencheck-Schnellbeweis). Aus „1 statt 2“ wird so ganz plötzlich „Aus 2 mach 3“. Vielleicht haben die Genossen einfach bemerkt, dass neue Türschilder noch kein Geld sparen. In Rheinland-Pfalz gibt es das integrierte SPD-Bildungsministerium schon. Entstanden ist ein Riesenapparat mit drei Staatssekretären, elf Abteilungen und 94 Referaten. (Faktencheck-Schnellbeweis)

Übrigens: Für den Ländlichen Raum fühlt sich bei der SPD anscheinend gar keiner zuständig. Diesen Bereich ignoriert die SPD-Mannschaftsaufstellung völlig – auch eine Form der Ehrlichkeit. Die deutlichsten Worte für das SPD-Schattenpersonal fanden – Achtung! – die Jusos: „Statt einem Aufbruchssignal wurde uns heute eine Oldie-Truppe präsentiert“ (Faktencheck-Schnellbeweis). Wo sie Recht haben…

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