S21-Chaostage bei der SPD

Lange Zeit stand die SPD zum Bahnprojekt Stuttgart21 und der dazugehörigen Neubaustrecke Wendlingen-Ulm. Wolfgang Drexler, früher mal SPD-Fraktionschef, ist sogar zurückgetreten, seitdem die SPD nicht mehr hinter dem Projekt steht (Faktencheck-Schnellbeweis). Stattdessen fordert SPD-Mann Nils Schmid seit letztem Jahr eine wohl rechtwidrige Volksabstimmung (auch hierzu ein Faktencheck-Schnellbeweis). Und mit dieser Position ist die SPD auch in den Wahlkampf gezogen (SPD-Regierungsprogramm, S. 117).

Faktencheck: Inzwischen sieht die Welt schon wieder anders aus – es ist Wahlkampf und die SPD wird unruhig! Nachdem ihr Ober-Genosse aus Berlin, Sigmar Gabriel, beschlossen hat, keine Volksabstimmung mehr zu fordern (hier der Faktencheck-Schnellbeweis), widerspricht die Landes-SPD schnell (Faktencheck-Schnellbeweis). Nur: Was gilt jetzt? Eben mal wieder Chaos total bei der Zick-Zack-Partei. Klare Linie sieht anders aus.

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12 Antworten auf S21-Chaostage bei der SPD

  1. Viola sagt:

    Noch deutlicher die StZ: „Wer aber braucht Politiker, die heute nicht wissen, was sie morgen wollen, weil sie vergessen haben, wofür sie gestern noch standen?“
    (http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.kommentar-zu-stuttgart-21-salto-fatale.597ce3cb-5f8e-4b4e-94b8-9b83de51b090.html)

  2. Pingback: Deuschle kritisiert Zick-Zack-Kurs der SPD | Andreas Deuschle

  3. Hannes sagt:

    „Den Faktencheck braucht es nicht“ findet übrigens auch der SPD-Kandidat im Wahlkreis Esslingen, Ex-Projektsprecher Wolfgang Drexler (Schnellbeweis: http://www.tagblatt.de/Home/nachrichten/ueberregional/baden-wuerttemberg_artikel,-Wolfgang-Drexler-ein-froehlicher-Menschenfaenger-_arid,127548.html). Auf Wahlkreis- und Bundesebene ist der Volksentscheid also unnötig, nur der Landesverband hält noch an dem fragwürdigen Vorgehen fest — da weiß der Wähler doch genau, was ihn erwartet…

  4. Pingback: Superwahljahr 2011 - Seite 9 - Fanlager

  5. Leika sagt:

    Ihr seid so süß, ihr kleinen JU-Schnuckis!

  6. Stoines sagt:

    Wer lesen kann ist klar im Vorteil. Also noch mal für Euch zum Mitschreiben, damit auch ihr das kapiert. Gabriel hat folgendes gesagt: „… Wir wissen, dass viele Menschen wichtige Bereiche des öffentlichen Lebens privat nicht bezahlen können (Anmerkung. V.a. auf Grund mieser schwarz-gelber Politik – sowohl im Land, als auch neuerdings wieder im Bund) . Wir brauchen Bildungsinfrastruktur, Gesundheitsinfrastruktur und Verkehrsinfrastruktur. Wir müssen aber akzeptieren, dass in Stuttgart viele Menschen S 21 ablehnen. Dann haben wir gesagt, eh man das mit dem Polizeiknüppel durchsetzt, lasst uns in ganz Baden-Württemberg darüber abstimmen. Vielleicht braucht man das jetzt gar nicht mehr. Heiner Geißler (Anmerkung. Der Bursche gehört doch zu Eurem Haufen, oder?!) hat es geschafft, dass die Argumente pro und contra transparent geworden sind und auch manches von dem, was die S-21-Gegner als angebliche Alternative vortragen, letztlich die gleichen Konflikte bringen würde und zweitens das Gleiche kostet.“

    Also, wenn doch die Schlichtung, dank Heiner Geißler, sooooooooooooo klasse war (wie zumindest von Eurer Tanja und Eurem „wie ein Irrer durch Stuttgart laufenden“ Stefan behauptet), könnte man, so die Einschätzung Gabriels, vielleicht wirklich darauf verzichten. Aber Sigmar Gabriel hat am Freitag noch einmal bekräftigt, dass die Forderung der Landes-SPD nach einem Volksentscheid zu „Stuttgart 21″richtig ist. Gabriel gegenüber den Stuttgarter Nachrichten: „Ich unterstütze das nachdrücklich“.

    Anstatt krampfhaft nach Fehlern bei anderen zu suchen, solltet ihr lieber mal dem Stefan Mappus dabei helfen, Umzugskartons und Möbelpacker ausfindig zu machen. Ich könnte mir vorstellen, dass sein Nachfolger Wert darauf legt, dass die Villa Reizenstein besenrein von Euch verlassen wird. Sorry, aber Euer Verein hatte 57 Jahre die Chance …

    • Stefan sagt:

      Und die 57 Jahre hat dieser “Verein“ genutzt, um Baden-Württemberg an die Spitze in Deutschland und Europa zu bringen.

      Die Dingen über Wirtschaft und Arbeitslosigkeit brauche ich ja nicht schreiben…
      Aber Ignoranten soll es ja übermal geben, die mit reinster Polemik und Beleidigungen um sich werfen…

      Ach Übrigens, dieser ,,indoktrinierte“ Mensch, Heiner Geißler haben im Übrigen Grüne und SPD ausgesucht…Wer hat also versagt 😉

      Freue mich auf eine nächste Legislatur der christlich-liberalen Koalition in Ba-Wü…damit BW spitze bleibt!

    • Gert sagt:

      Wenigstens konnte sich bisher die Bevölkerung den Strom für Fernseher, Computer und Spielkonsolen leisten. Das könnte sich unter Grün/Rot rasch ändern, wenn tatsächlich AKWs abgeschaltet werden sollten. Aber wann haben die grünen Wendehälse schon mal Wort gehalten…

      Andererseits:
      „Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.“ Jürgen Trittin, Bündnis90/Die Grünen.
      „Deutsche sind Nichtmigranten, mehr nicht!“ Claudia Roth, Bündnis90/Die Grünen
      „Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land.“ Vorstand der Bündnis90/Die Grünen von München.
      Dass die Grünen in verantwortlicher Position an ihrem Ziel, Deutschland als solches aufzulösen, weiter arbeiten würden, das befürchte ich wirklich.

      Naja, als erstes würden bei Rot/Grün sowieso die Steuern erhöht:
      „Man muss die Einnahmenseite verbessern, sonst hat das keinen Sinn.“ Winfried Kretschmann, Die Grünen
      „Wir brauchen an der einen oder anderen Stelle Steuererhöhungen“ Claus Schmiedel, SPD

      Mal sehen, wie viele Arbeitsplätze Rot/Grün aus Baden-Württemberg vertreiben kann, sollte die Mehrheit der Wähler dumm genug sein, unser Erfolgsmodell abzuwählen.

  7. Da ist die CDU natürlich gaaaanz anders:

    »Stefan Mappus fordert längere AKW-Laufzeiten

    Baden-Württembergs Ministerpräsident findet den schnellstmöglichen Verzicht auf Kohle- und Gasenergie wichtiger als den Atomausstieg.«

    (http://www.welt.de/politik/deutschland/article8422967/Stefan-Mappus-fordert-laengere-AKW-Laufzeiten.html)

    vs. :

    »Die CDU-Chefin hält auch ein sofortiges Abschalten von Kernkraftwerken in Deutschland für möglich.«

    (http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.angela-merkel-akw-abschalten-sofort-moeglich.9811b868-25bf-471b-bc8e-a3cdf7d512a0.html)

    Wie wärs, wir einigen uns darauf, dass unterschiedliche Meinungen in Parteien einfach ein Zeichen für konstruktive Diskussionen sein können? Dass man, wenn man am Wähler bleiben will, auf die Meinung des Volkes reagieren sollte? Bleibt natürlich nur die Frage, ob man das im Einzelfall auch ernst meint.
    Wer jedenfalls um jeden Preis ein „klare Linie“ behalten will und „Geschlossenheit“ demonstrieren will, läuft eher Gefahr sich nicht weiterzuentwickeln und fortschrittliche Ideen und Meinungen zu spät zu erkennen.

  8. Der Jurist sagt:

    Wie wär’s eigentlich mal mit einem Faktenchek zur CDU-Atompolitik?

  9. Daniel sagt:

    Ich liebe ja linke, ideologisch aufgeladen Intelligenzbolzen, die sich alleine nichtmal die Schuhe zubinden können. Das sind auch genau diejenigen, die die Einheitsschule wollen, damit sie sich nicht so intellektuell benachteiligt fühlen müssen. Und wenn mal jemand gegen ihre tolle neue Einheitsschule, – die ca. aus dem 17. Jahrhundert stammt und zum Glück längst von unserem modernen, zeitgemäßen dreigliedrigen Schulsystem abgeschafft wurde – wettert, dann werden sie ganz böse (bzw. in erster Linie verwirrt, weil sie die Argumente der Gegenseite nicht verstehen, denn die passen nicht in ihr Weltbild) und beschweren sich ganz dolle. Ich zünde am Sonntag in der Kirche mal ein Licht für alle an, denen noch etwas Erleuchtung fehlt.

    Nur mit dem dreigliedrigen Schulsystem bleibt Baden-Württemberg spitze! Darum CDU wählen!

  10. Heinz sagt:

    Ich finds lustig, dass Daniel seinen „linke, aufgeblasene Intelligenzbolzen“-Kommentar unter jeden Eintrag setzt, egal welches.
    Die Seite nennt sich Faktencheck und die Überschrift spricht von „Chaostagen“. Zur Erinnerung: Die Chaostage sind eine jährlich wiederkehrende Veranstaltung von Anarchisten, einer politischen Gruppierung, die wahrscheinlich in keinerlei Partei oder Parlament vertreten ist, bei der grundlos und in großem Ausmaß Sachbeschädigungen und Gewalt gegen die Polizei stattfinden. (Fakt)
    Ein Vergleich dieser Veranstaltung mit irgendwelchem Parteiverhalten hinkt nicht nur, sondern läuft schon auf Stümpfen. Statt seriösem Faktencheck à la Focus versucht man wohl eher im Bildzeitungszeitungsstil markante Überschriften zu setzen. Warum nicht gleich in Schriftgröße 40 und weiß auf schwarz, liebe JU?

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