Archiv des Autors: Volker

Game Over. Für die SPD ist Regieren nur ein Spiel.

„FDPisser“ – so äußerte sich Daniel Rousta pöbelnd und unflätig über den politischen Gegner auf Facebook. Sexistisch zielte er ebenfalls auf Facebook auf die Gattin des ehemaligen Bundespräsidenten Wulff ab. Sein Freund „Superminister“ Nils Schmid musste ihn dafür aus seinem … Weiterlesen

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Grüne fordern: Autofahrer müssen richtig bluten!

Derzeit sind die Spritpreise auf ihrem historischen Höchststand und Autofahrer in ganz Deutschland stöhnen über die Kostenexplosion. Dem Verkehrsexperten der Grünen im Bundestag, Dr. Anton Hofreiter scheint das wohl noch nicht hoch genug zu sein, wenn er dieser Tage verkündet: … Weiterlesen

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Winne und die Kombilösung: Heute hüh. Morgen hott.

Mittlerweile ist klar, dass der grüne Verkehrsminister seine Meinung häufiger wechselt als andere ihr Unterhemd. Zumindest kann man diesen Eindruck gewinnen, seit der Berliner Politiker sich als baden-württembergischer Minister versucht. Das hatte er zuletzt beim Thema „Nachtflugverbot“ beeindruckend unter Beweis … Weiterlesen

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Rot-Grünes Schuldenchaos

Heute hat der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof den Haushalt der rot-grünen Minderheitsregierung wegen dessen Verfassungswidrigkeit gekippt (hier der Faktencheck-Schnellbeweis). Damit steht höchstrichterlich fest: SPD und Grüne bekommen finanzpolitisch in NRW nichts auf die Reihe. Die Argumentation von Rot-Grün, das sei ausnahmsweise zulässig, … Weiterlesen

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SWR: Haben die Grünen zu wenige Themen für ein TV-Duell?

TV-Duelle gehören inzwischen zum Wahlkampf. Der SWR hat sich deshalb entschieden, auch im Landtagswahlkampf 2011 Ministerpräsident Stefan Mappus gegen einen Herausforderer antreten zu lassen. Die Wahl des SWR fiel dabei auf SPD-Mann Nils Schmid. Außen vor bleibt Winfried Kretschmann von … Weiterlesen

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Dann eben doch Kohlekraftwerke…

Die Grünen sind gegen Kohlekraftwerke, weil sie den Weg zu einer klimafreundlichen Energieversorgung blockieren. Faktencheck: Dabei verschweigen die Grünen, dass sie selbst für Beteiligungen an Kohlekraftwerken kämpfen. So beteiligen sich die Stadtwerke Tübingen, mit starker Unterstützung ihres grünen Oberbürgermeisters Boris Palmer, … Weiterlesen

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Ökos umweltschädlicher als Spießer

Mit den Worten und den Taten ist es halt so eine Sache. Vor allem bei den Grünen fällt beides oft genug ziemlich weit auseinander. Das beschreibt der grüne Ex-Bundestagsfraktionschef Fritz Kuhn in einer parteiinternen Denkschrift zum Thema „Nachhaltige Mobilität“ unerwartet … Weiterlesen

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