Schlagwort-Archive: Dagegen-Partei

Flugverbot für Winfried Hermann

Winfried Hermann hat’s auch nicht leicht mit sich. In seinen ersten hundert Amtstagen hat sich der Quoten-Linke in der grünen Regierungsmannschaft vor allem als Parkschützer-Minister produziert und den politischen Arm der fundamentalistischen Anti-S21-Szene gemacht. Dabei hat er keine Ungeschicklichkeit ausgelassen … Weiterlesen

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„Wie geht gute Schule?“

„Wie geht gute Schule?“, fragt die SPD landauf, landab auf ihren Wahlplakaten. Die richtige Antwort wäre: Frag doch mal den Mappus oder die Schick, denn die machen ja vor, wie es geht. Aber auch in diesem Punkt zeigen sich rot … Weiterlesen

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Auto-Industrie? „Nicht mehr so bedeutend…“

Baden-Württemberg ist nicht nur die Wiege des Automobils und Heimat zahlreicher großer und mittelständischer Firmen der Mobilitätsbranche, sondern hier soll – so will es zumindest die CDU – auch in Zukunft an den modernsten Autos und Mobilitätslösungen gearbeitet werden. Ganz … Weiterlesen

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Schnitzel Adé!

Gleich vorab: Nein, das ist kein schlechter Scherz! Was die Grünen jetzt fordern klingt aber so. Kantinen sollen an bestimmten Tagen auf Fleisch verzichten. Sozusagen Fasten für das Klima (Faktencheck-Beweis: Stuttgarter Nachrichten vom 09.02.2011). Keine Schnitzel, keine Rouladen, keinen Braten? … Weiterlesen

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SWR: Haben die Grünen zu wenige Themen für ein TV-Duell?

TV-Duelle gehören inzwischen zum Wahlkampf. Der SWR hat sich deshalb entschieden, auch im Landtagswahlkampf 2011 Ministerpräsident Stefan Mappus gegen einen Herausforderer antreten zu lassen. Die Wahl des SWR fiel dabei auf SPD-Mann Nils Schmid. Außen vor bleibt Winfried Kretschmann von … Weiterlesen

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Grüne wollen Justiz an die kurze Leine nehmen

Die Justiz macht ihren Job und Politiker wollen eingreifen, weil das Verhalten der ermittelnden Beamten nicht in ihr Konzept passt. Das klingt nach einem Thriller oder zumindest nach ganz weit entfernten Geschichten. Doch eine Initiative der Grünen im Land lässt … Weiterlesen

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Grüne Verlässlichkeit?

Gerne wirft Kretschmann Ministerpräsident Stefan Mappus einen politischen Zickzack-Kurs vor. Wie verlässlich dagegen die Grünen sind, zeigt ihre aktuelle Haltung zu den Zeugen Jehovas. Hier stellt sich Winfried Kretschmann gegen die Landesregierung, denn diese will den Zeugen den Status einer … Weiterlesen

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Rot-Grüne Finanzpolitik

In 16 Bundesländern passiert es in schöner Regelmäßigkeit: Problemlos wird ein Haushalt verabschiedet. In 16 Bundesländern? Nein! Denn die Rot-Grüne Regierung in Nordrhein-Westfalen schafft noch nicht einmal das. So stoppte das Landesverfassungsgericht per einstweiliger Anordnung die rot-grüne Schuldenpolitik, die letztlich … Weiterlesen

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Auch Grüne können EnBW etwas abgewinnen…

Der Chef der „Dagegen“-Fraktion im baden-württembergischen Landtag, Winfried Kretschmann, hat es natürlich wieder einmal ganz genau gewusst: Man werde gar keine regionalen Energieversorger oder Stadtwerke finden, die Interesse hätten an einer Zusammenarbeit mit der EnBW. Die Strategie der Landesregierung, nach … Weiterlesen

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Dann eben doch Kohlekraftwerke…

Die Grünen sind gegen Kohlekraftwerke, weil sie den Weg zu einer klimafreundlichen Energieversorgung blockieren. Faktencheck: Dabei verschweigen die Grünen, dass sie selbst für Beteiligungen an Kohlekraftwerken kämpfen. So beteiligen sich die Stadtwerke Tübingen, mit starker Unterstützung ihres grünen Oberbürgermeisters Boris Palmer, … Weiterlesen

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