Schlagwort-Archive: SPD

Schmid fordert: Täler im Schwarzwald zuwachsen lassen!

Der kleine Nils, der sich gerne lieber „Stellvertretender Ministerpräsident“ als „Wirtschafts- und Finanzminister“ nennt erteilt dem ländlichen Raum und damit der Mehrheit der baden-württembergischen Bevölkerung eine klare Absage. „Priorität müsse dem Ausbau des Bildungssystems und der Kinderbetreuung zukommen, nicht der … Weiterlesen

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Game Over. Für die SPD ist Regieren nur ein Spiel.

„FDPisser“ – so äußerte sich Daniel Rousta pöbelnd und unflätig über den politischen Gegner auf Facebook. Sexistisch zielte er ebenfalls auf Facebook auf die Gattin des ehemaligen Bundespräsidenten Wulff ab. Sein Freund „Superminister“ Nils Schmid musste ihn dafür aus seinem … Weiterlesen

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Ministeriale Maulwurfjagd

Offenheit, Transparenz, Bürgergesellschaft – ach, ist sie nicht schön, die neue grün-rote Landespolitik. Wenn es aber ernst wird, dann ist es mit der Offenheit ganz schnell vorbei. Gerade die Grünen müssen sich fragen lassen, wie ihre Lippenbekenntnisse zum Schutz sogenannter … Weiterlesen

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Das große grün-rot-rote Wunschkonzert

„Deshalb brauchen wir eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung“, so spricht SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid im Landtag (Plenarprotokoll 14/89, S. 6291). Konsolidierung – das ist meistens der vornehme Ausdruck für Sparen. So will sich Schmid den Anstrich des seriösen Finanzpolitikers geben. Faktencheck: Im Wahlprogramm … Weiterlesen

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Rot-Grün schafft den Ländlichen Raum ab!

Dass Rot-Grün kein Freund des Ländlichen Raums und unserer heimischen Landwirtschaft ist, das ist nichts Neues. Während die CDU-geführte Landesregierung mit dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) einen Schwerpunkt auf die Stärkung des Ländlichen Raumes legte, liest man im Wahlprogramm der … Weiterlesen

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„Wie geht gute Schule?“

„Wie geht gute Schule?“, fragt die SPD landauf, landab auf ihren Wahlplakaten. Die richtige Antwort wäre: Frag doch mal den Mappus oder die Schick, denn die machen ja vor, wie es geht. Aber auch in diesem Punkt zeigen sich rot … Weiterlesen

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SPD gegen Biogas – Schmid liegt voll daneben

Im TV-Duell zwischen Ministerpräsident Stefan Mappus und SPD-Kandidat Nils Schmid warf Schmid der CDU-Regionalfraktion Blockade gegen eine in Nürtingen geplante Biogasanlage für Speisereste vor (Faktencheck-Schnellbeweis: ab Minute 30:26). Faktencheck: Wenige Stunden vor der Aussage von Schmid hatte der Planungsausschuss der … Weiterlesen

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Rot-Grünes Schuldenchaos

Heute hat der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof den Haushalt der rot-grünen Minderheitsregierung wegen dessen Verfassungswidrigkeit gekippt (hier der Faktencheck-Schnellbeweis). Damit steht höchstrichterlich fest: SPD und Grüne bekommen finanzpolitisch in NRW nichts auf die Reihe. Die Argumentation von Rot-Grün, das sei ausnahmsweise zulässig, … Weiterlesen

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S21-Chaostage bei der SPD

Lange Zeit stand die SPD zum Bahnprojekt Stuttgart21 und der dazugehörigen Neubaustrecke Wendlingen-Ulm. Wolfgang Drexler, früher mal SPD-Fraktionschef, ist sogar zurückgetreten, seitdem die SPD nicht mehr hinter dem Projekt steht (Faktencheck-Schnellbeweis). Stattdessen fordert SPD-Mann Nils Schmid seit letztem Jahr eine … Weiterlesen

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Wer anderen eine Grube gräbt…

Politischer Aschermittwoch ist nichts für zarte Gemüter. Da wird polarisiert, da wird emotionalisiert. Manche verlieren dabei die Orientierung. So hat die SPD Baden-Württemberg der CDU vorgeworfen, einen Werbespot der SPD von 2009 „kopiert“ zu haben (Faktencheck-Schnellbeweis). Faktencheck: Dumm nur: der … Weiterlesen

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