Schlagwort-Archive: Wortbruch

Schmid fordert: Täler im Schwarzwald zuwachsen lassen!

Der kleine Nils, der sich gerne lieber „Stellvertretender Ministerpräsident“ als „Wirtschafts- und Finanzminister“ nennt erteilt dem ländlichen Raum und damit der Mehrheit der baden-württembergischen Bevölkerung eine klare Absage. „Priorität müsse dem Ausbau des Bildungssystems und der Kinderbetreuung zukommen, nicht der … Weiterlesen

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Jetzt geht Kretschmann der Kultur an den Kragen

Noch vor einem Jahr haben sich die Grünen mit viel Getöse für die Kultur stark gemacht und den Wählern eine finanziell solide Ausstattung des Kultursektors versprochen. „Dies wird aber nur gelingen, wenn das Land die Träger der Kultureinrichtungen – und … Weiterlesen

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180° Wende bei Winne Hermann?

Selbst der Verkehrsminister überholt sich jetzt selbst. Im Oktober 2010 kritisierte Winne Hermann in einer Aktuellen Stunde im Bundestag, dass die Planfeststellung zur Neubaustrecke noch nicht abgeschlossen sei: „Wenn Sie das Planfeststellungsverfahren wirklich ernst nehmen, dann muss es auch einen … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung – doch lieber nicht!

Bürgerbeteiligung wird bei der neuen Regierung Groß geschrieben. Wenn es aber um ganz konkrete Beteiligung vor Ort in der Kommune geht, vergisst man gelegentlich allzu rasch, was man sich selbst auf die Fahnen geschrieben hat. Im nächsten Fall für den … Weiterlesen

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Kretschmann geht der Strom aus. Neue Gaskraftwerke: Like it!

Atomausstieg ja. Aber wie es dann weitergeht, haben sich die Grünen nicht wirklich überlegt. Mal wieder sind grüne Wunschträume unausgegoren und nicht durchdacht. Der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann forderte jetzt den Bau neuer Kraftwerksanlagen, weil selbst er nun erkennen musste, … Weiterlesen

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Versprechen schon wieder gebrochen!

Besser spät als nie: die grün-rote Landesregierung hat zur Abwechslung einmal erkannt, was für einen ideologischen Blödsinn sie fordert und – jetzt kommt die Überraschung – auf die Umsetzung dieser Forderung verzichtet. Die eigene Anhängerschaft wirft Kretschmann & Co. deswegen … Weiterlesen

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Flugverbot für Winfried Hermann

Winfried Hermann hat’s auch nicht leicht mit sich. In seinen ersten hundert Amtstagen hat sich der Quoten-Linke in der grünen Regierungsmannschaft vor allem als Parkschützer-Minister produziert und den politischen Arm der fundamentalistischen Anti-S21-Szene gemacht. Dabei hat er keine Ungeschicklichkeit ausgelassen … Weiterlesen

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