Schlagwort-Archive: Zick-Zack

Und schon wieder rückt der neue Verkehrsminister von seinen alten Forderungen ab.

Noch während der Koalitionsverhandlung mit der SPD machte er sich stark für die Einführung eines Tempolimits auf den Autobahnen. Diese Autofahrer-Gängelei ist eine alte und etablierte Forderung der Öko-Partei. Hermann lässt noch vor wenigen Wochen keinen Zweifel daran, dass er … Weiterlesen

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Winne und die Kombilösung: Heute hüh. Morgen hott.

Mittlerweile ist klar, dass der grüne Verkehrsminister seine Meinung häufiger wechselt als andere ihr Unterhemd. Zumindest kann man diesen Eindruck gewinnen, seit der Berliner Politiker sich als baden-württembergischer Minister versucht. Das hatte er zuletzt beim Thema „Nachtflugverbot“ beeindruckend unter Beweis … Weiterlesen

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Rot-Grün schafft den Ländlichen Raum ab!

Dass Rot-Grün kein Freund des Ländlichen Raums und unserer heimischen Landwirtschaft ist, das ist nichts Neues. Während die CDU-geführte Landesregierung mit dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) einen Schwerpunkt auf die Stärkung des Ländlichen Raumes legte, liest man im Wahlprogramm der … Weiterlesen

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SPD gegen Biogas – Schmid liegt voll daneben

Im TV-Duell zwischen Ministerpräsident Stefan Mappus und SPD-Kandidat Nils Schmid warf Schmid der CDU-Regionalfraktion Blockade gegen eine in Nürtingen geplante Biogasanlage für Speisereste vor (Faktencheck-Schnellbeweis: ab Minute 30:26). Faktencheck: Wenige Stunden vor der Aussage von Schmid hatte der Planungsausschuss der … Weiterlesen

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S21-Chaostage bei der SPD

Lange Zeit stand die SPD zum Bahnprojekt Stuttgart21 und der dazugehörigen Neubaustrecke Wendlingen-Ulm. Wolfgang Drexler, früher mal SPD-Fraktionschef, ist sogar zurückgetreten, seitdem die SPD nicht mehr hinter dem Projekt steht (Faktencheck-Schnellbeweis). Stattdessen fordert SPD-Mann Nils Schmid seit letztem Jahr eine … Weiterlesen

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Mehr Schatten als Kabinett – die SPD-Wahlkampftruppe

Wie eine Gebetsmühle hat die SPD jahrelang die Forderung nach einer Zusammenlegung von Kultus- und Wissenschaftsministerium vor sich her getragen (hier der Faktencheck-Schnellbeweis). Ihr Plan, die beiden Ressorts zu einem „gemeinsamen Bildungsministerium“ zu bündeln, war traditionell ihr mehr oder weniger … Weiterlesen

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